Im letzten Eck!

Matthias Stadler hat es getan. Mit seinen 25 Stimmen im St. Pöltner Gemeinderat (dargestellt von an sich eigenständigen MandatarInnen) dreht er die Übertragung der Sitzungen des Stadtparlaments ab. Man kann nicht mehr online nachschauen, wie Beschlüsse zustande kamen. Sie wollen sich eine Meinung bilden? Argumente und Sichtweisen, Vorsitzführung und politische Kultur? Dann finden Sie sich gefälligst höchstpersönlich zur gebotenen Stunde im Sitzungssaal des Rathauses ein und setzen sich dahinten schön still ins letzte Eck! Genau dort will uns die SPÖ haben. 

Rund 50 Leute waren auf Youtube live dabei, als sie uns das Zuschauen von Daheim abgedreht haben. Sie hätten im Zuschauerbereich gar keinen Platz gehabt. Tausende Zugriffe beweisen, dass zumindest Teile der Sitzungen inter­essant sind. Laut einer aktuellen Studie verlangen 47 Prozent der Wahlberechtigten eine grundlegende Änderung des politischen Systems. Mit anderen Worten: Die Menschen misstrauen dem aktuellen System. Warum schafft man vor diesem Hintergrund die ohnehin bescheidene Transparenz im St. Pöltner Rathaus ab? Weil Machtpolitik über alles geht. 

Denn während der Rathaus-Apparat fleißig die Linie der Mehrheitsfraktion propagiert, werden andere Meinungen unsichtbar gemacht. Das ist ein unwürdiger Rückschritt, der noch dazu fadenscheinig begründet wurde: mit 16.000 Euro Einsparung, während uns das Stadtparlament an Politikerbezügen und Schulungsgeldern jährlich 1.984.697 Euro kos­tet. Naja. Also los. Schleichen wir uns nach hinten, ins letzte Eck.