Man in black

Innerhalb des ÖVP-Bezirksgebäudes, wo wir uns treffen, ist Adl nicht aufgestiegen, sondern einfach ins nächste Büro übersiedelt – dieses ist freilich das letzte, weiter geht’s nicht. Am Schild davor prangt noch der Name des Vorgängers Johannes Sassmann – unser Fotoshooting ist willkommener Anlass, um jenen des neuen Chefs anzubringen. Mit den neuen Aufgaben innerhalb der Partei ist auch das Pflichtenheft des Kommunalpolitikers umfangreicher geworden. „Nachher fahr ich zu einer 70’er Gratulation. Und am Freitag habe ich die Trauerrede für den verstorbenen Vizebürgermeister Dr. Anton Korner gehalten – dem war ich sehr verbunden!“ Korner sei überhaupt eine beeindruckende Persönlichkeit gewesen, ein Visionär, wie Adl meint. Zum Beweis legt er eine Wahlwerbung des damaligen Mandatars aus dem Jahr 1965 vor. Handgeschrieben! Die Inhalte hingegen sind durchaus zukunftsgewandt. So ist davon die Rede, St. Pölten zum „Landesschwerpunkt“ zu machen, ein Landestheater in St. Pölten zu errichten oder, brandaktuell, ein neues Freibad im Norden der Stadt. Bemerkenswert ist auch Korners Amtszeit: 31 Jahre lang war er im Gemeinderat, fast 20 Jahre davon, zwischen 1964 -1982, als Vizebürgermeister. Die Latte für Adl liegt also hoch, ja scheint eigentlich nur überwindbar, wenn er dereinst das Vize- vor seinem Bürgermeistertitel verlieren sollte. Allein: Das ist bislang noch keinem VP-Politiker in St. Pölten gelungen. Sie sind seit einem Jahr Vizebürgermeister. Wie sieht Ihr persönliches Resümee aus?
Es war ohne Zweifel ein Jahr der Erfahrung. Man wird ja nicht als Frontman geboren, sondern muss hineinwachsen. Aber ich denke, es ist mir ganz gut gelungen. Wichtig ist, dass man authentisch bleibt. Und arbeitstechnisch? Sie sind jetzt ja auch zum Stadtparteiobmann gewählt worden.
Es ist Tradition und Ergebnis von Erfahrung in unserer Partei, dass beide Ämter, also Vizebürgermeister und Stadtparteiobmann, in einer Hand liegen. In jenen Zeiten, als dies nicht der Fall war, gab es zumeist Probleme.
Das vergangene Jahr war einerseits geprägt von den Ansätzen, die wir im Wahlkampf eingebracht haben, wobei ich diesbezüglich allen voran die Zusammenarbeit hervorheben möchte.
Zum anderen haben wir, hinter den Kulissen, an einer organisatorischen Neuausrichtung der Partei gearbeitet, versucht, auf allen Ebenen neue Leute zu finden, die sich einbringen. Neue Leute in Zeiten der Politikverdrossenheit – klingt nach der Quadratur des Kreises?
Ganz und gar nicht. Ich orte sogar eine Art Gegenbewegung. Wie bei der Jugend, die sich wieder verstärkt nach Werten sehnt, gibt es auch viele Menschen, die der ÖVP durchaus offen gegenüber stehen, sich engagieren möchten. Nur wurden sie in der Vergangenheit nicht abgeholt. Darum bemühen wir uns jetzt, und zwar auf ehrliche und nachhaltige Weise, nicht nur halbherzig und einmalig. Ich glaube, wenn die Politik prinzipiell diesen offenen Weg einschlagen würde, könnte man der aktuell sichtbaren Erosion entgegenwirken bzw. einer Expansion der „Protestwähler“ vorbeugen. Sie haben das Bemühen um Zusammenarbeit angesprochen. Ist das nicht zynisch angesichts angedeuteten Bilanzfälschungsvorwürfen, Klagsdrohung u. ä., womit die ÖVP die SPÖ konfrontiert hat?
Zusammenarbeit kann halt nicht heißen, dass einer anschafft und alle anderen buckeln. Wir hatten zu Beginn durchaus das Gefühl, dass auch die Mehrheitspartei Konstruktivität zeigt. Aber spätestens seit der Budgetdebatte scheint dieser Wille verflacht. Und selbst in Belangen, wo die Hürden gar nicht so hoch waren – wenn ich nur an den Kauf des Truppenübungsplatzes Völtendorf denke – wurden Alleingänge gemacht. Diese 2,5 Millionen Euro hätten wir uns wirklich sparen können, weil das Naturschutzgebiet sowieso erhalten bleibt und das Agrarland erst wieder an die Bauern verpachtet wird. Wenig nach Zusammenarbeit haben auch Ihre Vorwürfe am Stadtparteitag geklungen, wonach die SPÖ und der Bürgermeister würden nur „von einem Sektempfang zum nächsten eilen und meinen, das Einzige, was zähle, sei mediale Selbstbeweihräucherung“. Klingt nach reiner Polemik.
Ich glaube, dass ich da durchaus eine Stimmung in der Bevölkerung artikuliere, die einfach spürbar ist. Aber geht der Vorwurf nicht ins Leere? Sie selbst sind ja ebenfalls bei diesen Veranstaltungen.
Natürlich ist es wichtig, dass die Vertreter der Stadt präsent sind. Aber ich glaube auch, dass die Leute ein Gespür haben, wenn man nur mehr von einem Empfang zum anderen läuft anstatt das Ohr bei den Bürgern zu haben. Manche meinen, Ihr polemischer Ton sei Teil einer kantigeren Politik. Haben Sie da bei der Kritik an den Kindergartenbetreuerinnen übers Ziel geschossen?
(seufzt) Da ging es um eine Kritik an der Personalpolitik der Stadt, am System, nicht an den Beschäftigten! Wir sitzen zwar im Personalausschuss, aber wir erhalten einfach die Sachen fixfertig vorgelegt. Wir haben null Einblick. Und im Hinblick z. B. auf die Kindergartenbetreuerinnen, das war der Punkt, wurden früher aus der Not heraus Personen aufgenommen, die gewisse Qualifikation noch nicht besaßen. Z. T. haben sie diese dann nachgeholt, aber wir haben darüber null Information, auch nicht wer das ist, wer sie jetzt schon hat oder nicht.
Die Botschaft ist also letztlich diese: Ich schätze natürlich die Arbeit der Kindergartenpädagoginnen und jene der Kindergartenbetreuerinnen.  
Nur der Punkt, den ich kritisiert habe, war die Art der Personalpolitik im Rathaus. Wenn die Personalvertretung dann alles auf eine emotionale Ebene hievt, um selbst daraus politisches Kleingeld zu schlagen, dann finde ich das … naja ... Kommen wir zum Bilanzieren. Die ÖVP ist im Vorjahr mit einigen Themen in den Wahlkampf gezogen. Viel war davon danach nicht mehr zu hören, wenn man etwa an die Forderung nach Zusammenlegung von Magistrat und Bezirkshauptmannschaft denkt.
Bei der Frage nach Abgabe von Verwaltungsagenden an die Bezirkshauptmannschaft hat man seitens der Mehrheitsfraktion sofort auf stur geschalten, wie im Übrigen auch auf Seiten der Bezirkshauptmannschaft. Aber ich bleibe dabei: Dass innerhalb von 300 Metern zwei Körperschaften mit zahlreichen Überschneidungen existieren, versteht kein Mensch. Vor allem kostet uns das enorm viel Geld. Wir führen diese Debatte daher sicher weiter! Über kurz oder lang wird man an dieser Frage nicht vorbeikommen. Ist das angesichts der Ablehnung beider Seiten nicht illusorisch?
Ich seh das eher wie einen Germteig, der muss auch wachsen, aufgehen. Das dauert seine Zeit. Man muss halt oft mit kleinen Schritten beginnen, um das Große auf den Weg zu bringen. Ruhig geworden ist es auch um die „Living Hess“, also die Absiedlung der Hesserkaserne zugunsten stadtnahen Wohnbaus dort.
Durchaus nicht. Wir bekommen von der Bevölkerung immer wieder die Aufmunterung „Bleibts dran, das ist eine gscheite Idee!“
Es ist wichtig, dass man konkrete Verwertungsvorschläge im Fall der Fälle zur Hand hat, denn die aktuelle Politik des Verteidigungsministers legt nahe, dass es einmal zu Veränderungen kommen könnte. Eine gewisse Orientierungslosigkeit ist ja unübersehbar.
Fakt ist: Wir haben mit der Hesserkaserne mitten im Stadtgebiet ein entwickelbares Areal. Braucht es wirklich das Militär an dieser Stelle, oder ist es nicht sinnvoller – den dann definierten Aufgaben des Heeres entsprechend – dafür anderswo eine adäquatere Unterbringung zu finden? Das ist ein Reifeprozess, der ohne Scheuklappen diskutiert werden muss wird. Wir wollen sicher nichts übers Knie zu brechen, aber der Ansatz, an dieser Stelle Wohnraum für Familien zu schaffen und damit gleichzeitig nachhaltig zur Belebung der Innenstadt beizutragen, ist einfach schlüssig. Ein Dauerbrenner ist auch das Thema Parken am „Domplatz Neu“. Diesbezüglich ist die ÖVP ja vehement gegen autofrei.
Wir haben nie gesagt Parkplätze oder autofrei. Die Rede war immer von „multifunktional“. Ausgang der Park-Diskussion war die Projektpräsentation, in der von einer Reduktion der Parkplätze auf 70 in einem ersten Schritt, völlige Autofreiheit in einem zweiten die Rede war. Und genau darüber gibt es unterschiedliche Sichtweisen.
Die SPÖ hat damals die JUSOS mit der Forderung autofrei vorgeschickt, sie aufgrund des Gegenwindes aber schnell wieder zurückgepfiffen. Jetzt hat man das Thema scheinbar Joe Wildburger übertragen. Das Interessante ist nur, dass sich Wildburger offensichtlich nicht mit den Vorstandskollegen abgesprochen hat, denn auch unter diesen gibt es völlig unterschiedliche Sichtweisen zum Thema. Und die Argumentation, dass man das „Wohnzimmer St. Pöltens“ schafft, damit die Immobilien dort einen Mehrwert erfahren – bei aller Liebe, aber diese Einzelinteressen können sicher nicht vor die Allgemeininteressen gestellt werden, dass wir sozusagen den Platz mit Steuergeld aufpeppen, damit einige wenige daran verdienen. Eine solche Argumentation würde man eher von der SPÖ erwarten.
(lacht) Ja, so ändern sich die Zeiten. Aber eine Tiefgaragenlösung  wäre doch nicht so abwegig?
Fakt ist, dass der Domplatz aktuell die einzige Parkmöglichkeit vom Osten her ist. Die diversen Tiefgaragenvorschläge sind daher sicher interessante Optionen, wobei ja sofort reflexartig das Argument „zu teuer“ kommt. Nun, wir haben sicher schon für weniger sinnvolle Dinge Geld ausgegeben.
Aber total autofrei wird es aus heutiger Sicht nicht geben. Allein die Dompfarre besteht auf Parkplätze, man denke nur an Hochzeiten und diverse Feierlichkeiten. Aber wer weiß, was in 100 Jahren ist. Das ist sicher nicht in Stein gemeißelt. Ebenfalls abgeschmettert wurdeeine Kindereinrichtung à la Wiener Bogi Park. Rest in peace?
Dieses Thema brennt uns nach wie vor unter den Fingernägeln. Der Bedarf nach einem richtigen Indoorspielplatz – das hören wir von Eltern immer wieder – ist eindeutig gegeben! Da begreife ich die Mehrheitsfraktion einfach nicht. Wir haben nach wie vor einen potenziellen Investor an der Angel, die Firma Family Fun, die so eine Einrichtung auch in Wien betreibt. Sie hat schon damals das Angebot unterbreitet, derartiges auch in St. Pölten umzusetzen – man bräuchte dafür eine Anfangsunterstützung in Höhe von etwa 100.000 Euro. Zum Vergleich: Das von der Stadt realisierte „Paradies der Fantasie“ hat 250.000 Euro gekostet! Nicht, dass diese Einrichtung schlechte Arbeit leistet, nur es handelt sich halt um etwas ganz anderes als das, was unsere Stadt wirklich braucht. Die ÖVP wird nach wie vor als verlängerter Arm der Landespolitik wahrgenommen. Die Bürger begreifen nicht, warum Ihre Partei bei Themen wie Orthopädieerhalt, Gesundheitsuni u. ä. nicht die Stadtposition einnimmt. Sind Sie so abhängig vom Land?
(lacht) Sicher nicht. Der von Ihnen angesprochene Eindruck mag entstanden sein – nicht zuletzt durch die Propaganda der Mehrheitsfraktion gefördert – weil wir nicht alles unwidersprochen hinnehmen. Es stellt sich nämlich heraus, dass die Mehrheitsfraktion zwar nach außen hin gern auf Kuschelkurs zum Land geht, auf der geschützten Ebene des Stadtparlaments aber gerne auf das Land hindrischt – und zwar oftmals zu Unrecht, nur kann man das im Moment nicht widerlegen. Da werden wir oft überrumpelt. Und wenn man diese Erfahrung immer wieder macht, wird man halt skeptisch, was uns dann als Gegnerschaft zur Stadt ausgelegt wird. Nur man muss bitte schon klar unterscheiden, ob man die Stadt oder die SPÖ kritisiert, das sind nämlich zwei Paar Schuhe! Und wenn ich nicht mehr die SPÖ kritisieren darf, dann ist wahrlich das Ende der Demokratie in St. Pölten nahe. Ein anderer Vorwurf, häufig von der SPÖ formuliert, lautet in etwa: „Was bringt die ÖVP schon für konstruktive Vorschläge ein?“
Also wir bemühen uns sehr um Eigeninitiative, und es gelingt uns ja auch sehr gut, wenn man nur an die wütenden Reaktionen der SPÖ auf unsere Vorschläge zu verkehrsbegleitenden Maßnahmen hinsichtlich der Kerntangente Nord denkt. Nur, weil diese nicht von der SPÖ selbst gekommen sind, hat man sie sofort torpediert, wurde mir der Vorwurf in den Mund gelegt, ich würde die Kompetenz der Planer und Experten anzweifeln. Die Medien haben das übrigens völlig unhinterfragt übernommen. Allein  – das habe ich mit keiner einzigen Silbe irgendwo behauptet. Ganz im Gegenteil bin ich sehr von der Kompetenz der Planer überzeugt. Momentan muss die Wut der SPÖ – warum auch immer – sehr hoch sein. Vielleicht hat man ja aktuelle Umfragewerte am Tisch? Eigenartig mutet mitunter an, wenn Sie sich mit einem Minister abbilden lassen und Dinge verkaufen, die ohnedies schon auf Schiene sind. Ist das nicht unnötige Show?
Warum? Diese Gespräche gibt es ja tatsächlich. Manchmal bedarf es eben einer gewissen Inszenierung, um eine Botschaft auf den Punkt zu bringen.
Lustig dabei ist ja, dass die SPÖ, wenn es etwa um Resolutionen an ÖVP-Minister geht, rasch an uns um Unterstützung herantritt. Wenn wir aber umgekehrt eine Resolution einbringen, die halt das Ressort eines SP-Ministers betrifft, dann muss die SPÖ erst beraten und legt schließlich einen abgeänderten Entwurf vor, der zusätzlich auch an zwei VP-Minister gerichtet ist. Das sind schon so Sachen, wo man eine gewisse Großzügigkeit walten lassen muss, um Dinge überhaupt auf den Weg zu bringen, sonst müsste man nur die ganze Zeit den Kopf schütteln.