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Günstiges LUP-Ticket erneut am Unwillen der SPÖ gescheitert

Text ÖVP St. Pölten Datum 16.12.2015

Adl: „SPÖ erklärt immer nur was nicht geht, nie wie es geht. Ausreden auf andere ist zu wenig für die Landeshauptstadt“

St. Pölten – Einmal mehr ist die Vergünstigung des LUP-Jahrestickets am Unwillen der SPÖ gescheitert. „Unser Antrag sah vor, dass die Stadt St. Pölten die Jahrestickets für die St. Pöltner Bevölkerung stützt. 200 Euro für den LUP sind unserer Meinung nach genug. Diese Förderung wäre rechtlich und organisatorisch auch problemlos möglich. Einzig nötige Voraussetzung wäre ein entsprechender politischer Wille. Diesen lässt die SPÖ einmal mehr vermissen“, so Matthias Adl.
Zwtl.: SPÖ-Antrag zur Mineralölsteuer billiges Ablenkungsmanöver
„Die SPÖ erklärt uns ja immer lang und breit, was nicht geht und nie, wie es geht. Besonders kreativ ist man auch immer dabei, sich auf andere auszureden. Nur das bringt wenig für die Landeshauptstadt. Bestes Beispiel ist der Antrag der SPÖ in Sachen Zweckwidmung der Mineralölsteuer, die eine Bundessteuer ist und über den Finanzausgleich an Länder und Gemeinden verteilt wird“, hält Adl fest.