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Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat am 29. Februar 2016

Text Magistrat St. Pölten Datum 03.03.2016

In ihren Sitzungen am 29. Februar 2016 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

STADTSENAT

Subvention

Der österreichischen Wasserrettung – Landesverband NÖ wird für den laufenden Betrieb eine Subvention in der Höhe von 5.000 Euro gewährt.

Straßenarbeiten
In der westlichen Hofeckergasse sowie in der westlichen Imberygasse wird eine asphaltierte Fahrbahn, beidseits geschotterte Bankette und eine neue Straßenentwässerung erfolgen. Die Kosten betragen 90.000 Euro.

In der Dr. Höfinger-Gasse werden von der Kerensstraße in Richtung Westen auf einer Länge von va. 90 lgm bis auf Höhe der Parkplatzeinfahrt die Fahrbahn samt Nebenflächen erneuert werden. Die Baukosten betragen 145.000 Euro.

In der Rudolf Carl-Gasse und am Schafweg, KG Ratzersdorf, erfolgt die Asphaltierung der Fahrbahnen, die Schotterung der Nebenflächen sowie der Ausbau der Oberflächenentwässerung. Die Kosten betragen 80.000 Euro.

Die Kosten für die Asphaltierungsarbeiten des östlichen Abschnittes der Rautekstraße sowie die Oswald Hameder-Straße von der Rautekstraße bis zur Moritz von Schwind-Straße betragen 120.000 Euro.

In der KG Unterwagram erfolgt in der Rosenthalerstraße die Neuherstellung einen Fahrbahnbandes und der Straßenentwässerung. Die Kosten betragen 48.000 Euro.

Die Fahrbahn der Josefstraße wird von der Munggenaststraße bis zur Heidenheimer Straße nach dem Leitungsbau vollflächig instandgesetzt. Die Kosten betragen 70.000 Euro.

In der Zapletalgasse, der Engelbert Laimer Straße und der Schöpferstraße wird eine Kanalisation errichtet. Die Kosten betragen 135.000 Euro.

Die Kosten für die Errichtung der Kanalisation in der Pfluggasse und der Neuaufschließung südlich der Völtendorfer Straße betragen 135.000 Euro.

Erneuerung Straßenbeleuchtung
In der sogenannten Kaltbadsiedlung erfolgt die Erneuerung von 25 Brennstellen. Der Kostenaufwand beträgt 40.639 Euro.
Vertragsabschluss
Für die jährlich wiederkehrende Baumkontrolle wird mit der Firma Arbeitsgruppe Baum Ingenieurbüro GmbH mit einem Dauerkontrollvertrag für die nächsten vier Jahre beauftragt. Die Kosten betragen 50.000 Euro.

Änderung bei Alkoholberatungsstelle

Ab März 2016 wird die Beratungsstelle für Alkoholprobleme in der Linzer Straße 10 – 12 in 14 tägigem Wechsel von den Fachärzten für Psychatrie und Neurologie,Dr. Michael Haindl und Dr. Gradl Christiane übernommen.

Durchführung Barockfestival
Der Fachbereich Kultur wird mit der Durchführung des 11. St. Pöltner Barockfestivals in der Zeit vom 11. – 25. Juni 2016 beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 67.000 Euro.

Subventionen
Der Kulturverein Fuhrmannshof erhält für die Durchführung von Literatur- und anderen Veranstaltungen eine Subvention in der Höhe von 8.000 Euro.

Das Ost-West Musikfest erhält für die Ausrichtung der in St. Pölten stattfinden Konzerte sowie für die Durchführung der Meisterkurse eine Subvention in der Höhe von 3.000 Euro.

Der Verein „Freunde der Ballettschule Papez“ erhält für die Jahresaktivitäten, insbesondere für die Ausrichtung von Ballettveranstaltungen und die Teilnahme an Wettkämpfen eine Subvention in der Höhe von 5.000 Euro.

Dem Verein zur Veranstaltung internationaler Kirchenmusiktage in NÖ wird für die Durchführung des Festival Musica Sacra 2016 eine Subvention in der Höhe von 3.700 Euro gewährt.

Der St. Pöltner Künstlerbund wird für die Durchführung von Ausstellungen mit 3.500 Euro subventioniert sowie zusätzlich mit 1.000 Euro für die Herausgabe eines Kataloges „70 Jahre St. Pöltner Künstlerbund“.

Der Verein RC sunpor St. Pölten erhält für die Durchführung des 9. St. Pöltner Radmarathons eine Subvention in Höhe von 10.000 Euro.

Mitgliedsbeitrag
Dem Institut für jüdische Geschichte Österreichs wird für seine wissenschaftliche Tätigkeit im heurigen Jahr ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 7.300 Euro gewährt.

GEMEINDERAT

Verleihung von Auszeichnungen

Dem Diözesanbischof von St. Pölten DDr. Klaus Küng wird aufgrund seiner außergewöhnlichen Verdienste der Ehrenring der Stadt St. Pölten verliehen.
Weiters wird Prof. Mag. Josef Kolarz-Lachkenbacher, Dr. Karl Heinz Maringer, Ulrike Schausberger, Wolfgang Helm, Barbara Schmid, Prof. Hubert Wachter, DI Hans H. Schubert und Alfred Rendl aufgrund ihrer außergewöhnlichen Verdienste das Ehrenzeichen der Stadt St. Pölten verliehen.

Verleihung der Ehrenbürgerschaft
Dr. Hugo Portisch wird aufgrund seiner besonderen Verdienste um die Stadt, das Land Niederösterreich und die Republik Österreich die Ehrenbürgerschaft der Landeshauptstadt St. Pölten verliehen.

Nachtragsvoranschlag für 2016
Unter Berücksichtigung der Bestimmungen des NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetzes wird der Nachtragsvoranschlag der Stadt St. Pölten für das Rechnungsjahr 2016 neu festgesetzt. Im ordentlichen Voranschlag sind Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 168,423.600,-- Euro, im außerordentlichen Voranschlag Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 47,335.100,-- vorgesehen.

Bildung einer Rücklage

Für Projekte, deren Bedeckung im Voranschlag 2016 nicht vorgesehen sind, wird eine Rücklage gebildet, die im Zuge des Rechnungsabschlusses in der Höhe von 704.130 Euro dotiert wird.

Förderung der Bildungsarbeit

Die Stadt St. Pölten stellt für die Schulung der Kommunalpolitiker der im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien Kostenbeiträge von insgesamt 33.950,28 Euro für den Zeitraum 1. Jänner 2016 bis 30. April 2016 zur Verfügung.

Ausbau der Fachhochschule

Das Fachhochschulgebäude am Standort Matthias-Corvinus-Straße wird baulich erweitert. Der Umfang des Projektes orientiert sich am Bedarf des Fachhochschulbetriebes und der vorgelegten Machbarkeitsstudie. 10.000m2 neue Nutzfläche sind erforderlich. Die Errichtungskosten belaufen sich auf 30 Mio. Euro. Ein Vergabeverfahren für die Generalplanungsleistungen, die Projektsteuerungsleistungen und die örtliche Bauaufsicht soll erfolgen. Mit der Vergabe der Finanzierungs- und Errichtungsleistungen wird sich der Gemeinderat gesondert befassen.

Hauptstadt-Express
Die Stadt St. Pölten und das Land Niederösterreich finanzieren zu gleichen Teilen seit dem Jahr 2005 den für die BenutzerInnen kostenlosen Hauptstadt-Express zur Belebung der Innenstadt und als Touristenattraktion. Für die Fortführung des Betriebes wird eine Unterstützung von knapp 22.000 Euro gewährt.

TV-Produktion „Aufgetischt in St. Pölten“
Anlässlich „30 Jahre Landeshauptstadt St. Pölten“ soll als Koproduktion zwischen dem ORF und der Satel Film GmbH eine 47-minütige TV-Dokumentation „Aufgetischt in St. Pölten“ entstehen. Die Stadt unterstützt dieses Projekt mit 17.000 Euro netto.

Subvention für die Marketing St. Pölten GmbH
Der Marketing St. Pölten GmbH wird für die Aktivitäten des Jahres 2016 eine Subvention im Ausmaß von 700.000 Euro gewährt.

Fahrbahninstandsetzungen
Die Instandsetzung von großflächigen Fahrbahnschäden an Gemeindestraßen wird nach Zustandserhebung durch die Gemeindestraßenverwaltung erfolgen. Schlaglöcher auf Straßen mit gutem Gesamtzustand werden in Eigenregie ausgebessert, großflächige Schäden werden durch Fremdfirmen saniert. Insgesamt sind dafür 280.000 Euro vorgesehen.

Traisen-Wasserverband
Die Stadt St. Pölten stellt dem Traisen-Wasserverband den Mitgliedsbeitrag für 2016 in der Höhe von 287.650 Euro zur Verfügung.

Kanalsanierungen
Für die Durchführung von lokalen Kanalsanierungsarbeiten in offener Bauweise im gesamten Stadtgebiet werden insgesamt 660.000 Euro vorgesehen.

Abwasserverband „An der Traisen“

Die Stadt St. Pölten stellt dem Abwasserverband „An der Traisen“ den Mitgliedsbeitrag für 2016 in der Höhe von 1,232.110,73 Euro zur Verfügung.

Tiefgarage Rathausplatz
In der Tiefgarage Rathausplatz werden die korrisionsbefallenen E-Verteiler durch neue Verteiler, die an der Oberfläche versetzt werden, ersetzt. Gleichzeitig werden zusätzliche Wasserentnahmestellen und Ablaufgullys errichtet. Die Gesamtkosten betragen 140.000 Euro netto.

Wasserleitungstausch
2016 werden bestehende Leitungen auf Grund des Alters in folgenden Straßen ausgetauscht: Dr. Ofner-Gasse, Grenzgasse, Lederergasse (zwischen Fuhrmannsgasse und Promenade), Steinfeldstraße (zwischen Ungergasse und Franz Jonas-Straße), Schwaighofstraße, Ungergasse, Wurmbstraße und Franz Jonas-Straße (zwischen Mariazeller Straße und Steinfeldstraße). Es ergeben sich Gesamtkosten von 630.000 Euro netto.

Seniorenwohnheim Stadtwald
In Durchführung des Gmeinderatsbeschlusses vom 10.Juli 2015 wird hinsichtlich der Neukonzeption des Wohntraktes A im Seniorenwohnheim Stadtwald der Variante 2 – betreubares Wohnen mit Tageszentrum – der Vorzug gegeben. Die Immobilien St. Pölten GesmbH und CoKG wird mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die bauliche Umsetzung des Wohntraktes am bestehenden Standort beauftragt. Die geschätzten Kosten für die Studie belaufen sich auf 50.000 Euro netto.

Freiraum
Das Büro V wird mit der technischen Durchführung der Veranstaltungen in der Veranstaltungshalle Freiraum beauftragt. Die anfallenden Kosten für Tätigkeiten im Ausmaß von ca. 50 Wochenstunden belaufen sich auf 46.000 Euro.

Stadtbücherei
Architekt DI Wolfgang Pfoser wird mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für eine zu einer Mediathek erweiterten Stadtbücherei im geplanten Haus der Zukunft in der Heßstraße 12 beauftragt. Die Kosten dafür belaufen sich auf 16.308 Euro.

Jakob Prandtauer-Preis

Auf Grund des einstimmigen Beschlusses einer Fachjury unter dem Vorsitz von Renate Kienzl wird der Jakob Prandtauer-Preis 2016 der Literatin DI Zdenka Becker sowie dem Musiker Otto Kargl zuerkannt.

Geräteankauf für VS/NNÖMS Pottenbrunn

In Fortsetzung der Förderaktion des Landes NÖ zur Gestaltung von Schulhöfen und Spielplätzen wird die Firma Wolfgang Wallner sowie die Firma Ing. Schania mit der Herstellung und Einbringung laut Kostenvoranschlag aufgelisteten Gerätschaften am Schulstandort der NNÖMS Pottenbrunn zu Kosten in der Höhe von 54.649 Euro beauftragt.
Für die Durchführung der Geländemodelierungs- und Gärtnerarbeiten werden die Firma Nentwich sowie der Magistrat der Stadt St. Pölten, Fachbereich Bau (Wirtschaftshof & Stadtgärtnerei) beauftragt. Die Kosten dafür werden auf 5.300 Euro geschätzt.

Geräteankauf für VS/NNÖMS Viehofen
In Fortsetzung der Förderaktion des Landes NÖ zur Gestaltung von Schulhöfen und Spielplätzen wird die Firma Wolfgang Wallner mit der Herstellung und Einbringung laut Kostenvoranschlag aufgelisteten Gerätschaften am Schulstandort der Volks- und Mittelschule Viehofen zu Kosten in der Höhe von 35.520 Euro beauftragt.
Für die Durchführung der Geländemodelierungs- und Gärtnerarbeiten werden die Firma Nentwich sowie der Magistrat der Stadt St. Pölten, Fachbereich Bau (Wirtschaftshof & Stadtgärtnerei) beauftragt. Die Kosten dafür werden auf 24.400 Euro geschätzt.

Sommerferienbetreuung an den Pflichtschulen
Die Elternbeiträge für die Sommerferienbetreuung für PflichtschülerInnen der Stadt St. Pölten werden für die Sommerferien mit 28 Euro inklusive Umsatzsteuer pro Woche exklusive Mittagsverpflegung pro Kind festgelegt.

Winterdienst in den Landeskindergärten und der VS Razersdorf
Die Firma Buder KG wird für die Saison 2016/2017 und 2017/2018 mit der Durchführung des Winterdienstes für die St. Pöltner Landeskindergärten Dr. Rudolf Kirchschläger, Alte Hofmühlgasse, Ratzersdorf & die Volksschule Ratzersdorf, Wiesnergasse, Eisberg, Handel Mazzetti, Kupferbrunn, Mühlweg, Nielgasse, Schnoflsiedlung, St. Georgen-Eggendorf, Trogergasse und Pernerstorferplatz beauftragt. Die Kosten dafür betragen 29.644 Euro.

Grünflächenbetreuung in den Landeskindergärten und der VS Ratzersdorf
Die Firma Buder KG wird für die Saison 2016/2017 und 2017/2018 mit der Grünflächenbetreuung für die St. Pöltner Landeskindergärten Dr. Rudolf Kirchschläger, Alte Hofmühlgasse, Ratzersdorf & die Volksschule Ratzersdorf, Wiesnergasse, Eisberg, Handel Mazzetti, Kupferbrunn, Mühlweg, Nielgasse, Schnoflsiedlung, St. Georgen-Eggendorf, Trogergasse und Viehofen beauftragt. Die Kosten dafür betragen 87.730 Euro.

Verleihung der Sportehrenzeichen
Nachstehenden Personen wird das Sportehrenzeichen der Landeshauptstadt St. Pölten mit Lorbeer verliehen:

    Hodi Agnes (Union St. Pölten, Leichtathletik): Österreichische Staatsmeisterin im Stabhochsprung
    Kalteis Hannes (ESV St. Pölten, Schwimmen): Mehrfacher Staatsmeister und Olympiateilnehmer in Sidney
    Dr. Schober Wolfgang (Österreichische Amateur Bodybuilding und Fitness Föderation): Mehrfacher Staatstmeister, Welt- und Europameister
    Schwarz Nina (ESV St. Pölten, Schwimmen): Mehrfache Landesmeisterin
    Schreiner Thomas (ehem. UBC St. Pölten, Basketball): Kapitän des Basketball-Nationalteams, derzeit Legionär in Spaniens höchster Liga
    Stadler Joan Marie (UKC Zen Tai Ryua HAK St. Pölten, Karate): Staatsmeisterin, Europa- und Weltmeisterin
    Steindl Roman (Schiedsrichter, Fußball): zahlreiche Bundesliga- und zwei Champions League Einsätze

Nachstehenden Personen wird das Sportehrenzeichen für FunktionärInnen verliehen:

    Benes Karl (ESV St. Pölten)
    Blauensteiner Willibroard (ÖAV St. Pölten)
    Buder Kurt (Naturfreunde St. Pölten)
    Eder Veronika (ÖTB St. Pölten)
    DI Gerl Heinz (ESV St. Pölten)
    Höllriegl Roland (UNION St. Pölten)
    Kellner Marianne (UKC Zen Tai Ryua HAK St. Pölten)
    Traxler Anna (UNION St. Pölten)
    Wöll Irmgard (UNION Trendsport Weichberger)

Sanierung FF-Zentrale Goldegger Straße
Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der thermischen Fassadensanierung sowie dem Portal- und Fenstertausch in der Feuerwehrzentrale, Goldegger Straße 10, mit einer Schätzsumme von 1,5 Millionen Euro (netto) beauftragt. Dazu wird ein Darlehen in Höhe von höchstens 1,65 Millionen Euro und einer Laufzeit von zehn Jahren aufgenommen.

Subvention für Neubau der Rotkreuz-Bezirksstelle
Das Österreicheische Rote Kreuz hat sich zum Neubau seiner bisher in der Ludwig Stöhr Straße 7 in St. Pölten untergebrachten Bezirksstelle auf einem Grundstück in Nähe des Universitätsklinikums St. Pölten entschieden.
Die Stadt St. Pölten wird sich mit einer Subvention in Höhe von 708.400 Euro, aufgeteilt in drei Jahresraten für 2017, 2018 und 2019 von jeweils 236.133,30 Euro, beteiligen. Weiters wird für das bestehende Grundstück die sofortige Einverleibung der Löschung des im Grundbuch verbücherten Pfanderechtes von 4,55 Millionen Schilling und des verbücherten Vorkaufsrechtes zugunsten der Landeshauptstadt St. Pölten genehmigt.

Subvention für die Fahrzeugerneuerung
Der Freiwilligen Feuerwehr St. Pölten-Stadt wird für die Erneuerung Ihres Fuhrparks die jährliche Fahrzeugerneuerungsrate in der Höhe von 30.000 Euro gewährt.

Subventionen für Freiwillige Feuerwehren

Den Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt St. Pölten werden für den laufenden Betrieb im Jahr 2016 Subventionen in Höhe von 37.000 Euro gewährt:
Wagram: 4.600 Euro
St. Georgen: 4.600 Euro
Spratzern: 4.000 Euro
Viehofen: 3.600 Euro
Pottenbrunn: 3.400 Euro
Unterradlberg: 2.400 Euro
Stattersdorf: 2.400 Euro
Ochsenburg: 2.400 Euro
Ratzersdorf: 2.400 Euro
Waitzendorf: 1.800 Euro
Ragelsdorf: 1.800 Euro
Pummersdorf: 1.800 Euro
Oberradlberg: 1.800 Euro

Für die Jugendarbeit in den einzelnen Freiwilligen Feuerwehren wird ein Gesamtbetrag von 10.000 Euro gewährt.

Seniorenausflug 2016
Die Büro V GmbH wird mit der Planung, Organisation und Durchführung des Seniorenausfluges der Stadt St. Pölten 2016 beauftragt.
Bei einer Teilnahme von 2.500 Personen würden Kosten von 142.000 Euro entstehen, die getätigten Einnahmen würden dann 21.000 Euro betragen. Mit Auftragserteilung wird von der Stadt eine Akonto-Zahlung von 144.000 Euro geleistet.