MFG - Das Magazin
St. Pöltens gute Seite

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Anfangsverdacht

Text Johannes Reichl Ausgabe 06/2017

Gut ein Jahr, nachdem die St. Pöltner ÖVP eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht hatte, eröffnete die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nun ein Ermittlungsverfahren in der SWAP-Causa um schiefgegangene Spekulationsgeschäfte. Konkret prüfen die Ermittler den Vorwurf, ob zwei Beschuldigte unter Ausnützung ihrer Amtsstellung Untreue im Zeitraum von 2005 bis Ende 2007 begangen haben. Dabei könnten Vorgaben umgangen und wesentliche Informationen dem Finanzausschuss vorenthalten worden sein. In der Mai-Gemeinderatssitzung brachte die ÖVP eine Anfrage zum Status der Untersuchungen ein. SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler sagte eine schriftliche Beantwortung zu. „Wir wollen wissen, ob alles korrekt abgelaufen ist“, betonte die ÖVP. Der Bürgermeister sieht hingegen „und jetzt spreche ich als Privatperson, einen Versuch der Skandalisierung.“ Den Ermittlungen sehe er gelassen entgegen: „Ich habe ein reines Gewissen!“ Informationen erhielt die ÖVP übrigens dann doch noch – in der nichtöffentlichen Sitzung.