MFG - Das Magazin
St. Pöltens gute Seite

Politiker-Test

Text Beate Steiner
Ausgabe 03/2012

Wie wär’s mit einem Aufnahmetest für Stadtparlamentarier? Jeder Zuhörer, der schon einmal in einer Gemeinderatssitzung gelitten hat, kann dieser Forderung nur zustimmen. Also dann – erste Aufgabe für angehende Gemeinderäte: Sinnerfassendes lautes Lesen ohne Stolpern – da disqualifizieren sich schon einige unserer Politiker. Zweite Aufgabe: Die Grundrechnungsarten beherrschen. Nein, das können nicht alle, wie FP-Gemeinderätin Heidelinde Rosskopf beweist: „3 Prozent pro Jahr, das sind ja in 10 Jahren 30 Prozent.“ Dritte Aufgabe: Freie Rede zum jeweils aktuellen Tagesordnungspunkt. Eine schwere Prüfung für Hinterbänkler, denn nicht nur einmal haben Sitzungsbeobachter zuhören müssen, wie ein Abgeordneter/eine Abgeordnete aus den hinteren Reihen sich irrtümlich gemeldet und die falsche Rede vorgelesen hat. Vierte Aufgabe: Kurz erklären können, wie der österreichische Staat ungefähr funktioniert, zum Beispiel der grünen Jung-Gemeinderätin Julia Schneider, der die Polizei vergeblich begreifbar machen wollte, warum der Amtstierarzt nicht einfach Hunde beschlagnahmen kann, wenn irgendjemand dies  fordert. Viele Sitze sind nach diesen Kriterien nicht mehr besetzt im Gemeinderatssitzungssaal. Fünfte und letzte Aufgabe: Grundkenntnisse im Stadtrechtsorganisationsgesetz vorweisen. Da wird der Test blöderweise demokratiepolitisch bedenklich. Weil dann  nämlich nur mehr ein Triumvirat übrigbleiben könnte im St. Pöltner Stadtparlament.