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STADTPLANER JENS DE BUCK - Warten auf Godot?

Text Johannes Reichl Ausgabe 11/2019

Dienstag-Nachmittag, Rathaus. Eigentlich haben wir einen Termin für 15 Uhr anberaumt, aber Stadtplaner Jens de Buck muss noch ein wichtiges Telefonat zu Ende führen. Kaum hat er aufgelegt, läutet es schon wieder. Es geht rund in der Stadtplanung.

Das ist auch der Grund, warum der Baubeirat, der projektmäßig schon seit fast zwei Jahren durch den St. Pöltner Äther geistert, noch immer nicht realisiert werden konnte „was mich am meisten schmerzt“, wie de Buck beteuert, „weil das etwas ist, was im Grunde genommen schon mein Vorgänger gefordert hat und ich selbst seit meinem Antritt vor 19 Jahren im Dauerfeuer getrommelt habe“, so der Stadtplaner. Damals wäre man noch Vorreiter gewesen „mittlerweile gehören wir zu den letzten in Österreich, die ein solches Instrumentarium einführen werden.“ Denn dass es kommt, das steht – wie de Buck gleich zu Beginn betont – „völlig außer Streit“, wenngleich er sich ob der angespannten Personalsituation nicht auf ein Datum festlegen will. „Heuer werden wir die Umsetzung nicht mehr schaffen, aber Anfang 2020 ist es realistisch.“ Dass sich mittlerweile eine gewisse Ungeduld breit macht, kann er nachvollziehen, zugleich bittet er um Verständnis, „weil das eine sehr komplexe Materie ist, die wir auch wirklich sehr sorgfältig vorbereiten und umsetzen möchten, damit sie dann auch hält und eine solide Basis darstellt“, verweist er u. a. auf die rechtlichen Voraussetzungen, die es für ein neuzuformulierendes Statut braucht. Zwar ist er, wie man heraushört, über medial ausgerichtete Ermahnungen zur rascheren Realisierung nicht immer glücklich, „umgekehrt bin ich aber froh, dass Persönlichkeiten wie Norbert Steiner das Thema unermüdlich trommeln und nicht irgendwann sozusagen den Hut draufhauen, weil dieser Druck ist wichtig, um die Notwendigkeit des Gestaltungsbeirates zu unterstreichen.“ Für wen, lässt de Buck zwar offen, aber es dürfte wohl die Politik damit gemeint sein, die ihrerseits aber bereits mit der Auftragserteilung ihr OK gegeben hat. Dass man mit dem Schritt in gewissen Belangen freilich ein bisschen Macht abgibt, mag für diesbezüglich konservativ gepolte Politiker alten Schlags durchaus ein Sprung über den Schatten sein, umgekehrt kann man es aber auch positiv sehen: In Fragen der Ästhetik, Stadtbilderscheinung etc. kann man sich in Hinkunft auf ein kompetentes Gremium verlassen und damit die Entscheidungsverantwortung, wenn schon nicht abschieben, so doch auf mehrere Schultern verteilen. „Das Gremium wird aus unabhängigen Experten bestehen, die nicht aus St. Pölten kommen und kein wie immer geartetes Eigeninteresse haben“, umreißt de Buck den Ansatz. Als eine Art Sachverständigengremium wird der Baubeirat quasi Ortsbildgutachten erstellen, die für die Politik und die Behörde ebenso relevant sind wie für die Bauwerber. De Buck geht es bei der Besetzung des Baubeirates dabei weniger um klingende Namen, „also etwa Stararchitekten, die sich für unfehlbar halten, sondern es bedarf Persönlichkeiten, die im Sinne der Zukunftsperspektive der Stadt kompromissfähig sind und das große Ganze im Auge behalten.“

Lenkung notwendig
Überfällig sei ein solches Gremium allemal, „weil qualitätsvoller Städtebau ohne Lenkungsmaßnahmen schlicht nicht funktioniert.“ Es liege in der Natur der Sache, dass viele Bauwerber „überhaupt wenn wir von Großprojekten reden“ die bislang weite Leine weidlich ausgenützt haben. Der Umstand, dass viele Bauträger gar nicht aus der Stadt kommen, „sondern oft Fonds, Immobilienentwickler, externe Genossenschaften etc. dahinterstecken, die oft keine Bindung zur Stadt aufweisen und daher ihr gegenüber auch keine wie immer geartete Verpflichtung empfinden“, macht die Sache nicht unbedingt leichter. „Viele haben nur die Projektmaximierung im Sinn“, soll heißen, sie möchten die Flächen bis zum Exzess ausreizen, um wirtschaftlich maximalen Profit herauszuholen. Wobei de Buck mittlerweile seine Zweifel hegt, ob ob der Größe mancher Projekte diese Rechnung wirklich aufgehen kann, „weil wir allmählich an einen Punkt kommen, wo die verlangten Preise nicht die Wirklichkeit – und zwar auch nicht die prognostizierte – abbilden, sondern deutlich überzogen sind.“ Eine Überhitzung des Marktes scheint auf Sicht also nicht ausgeschlossen, wenn man nicht gegensteuert, „wobei manche Bauwerber ihre Projekte bereits redimensionieren.“ Für die Kommune seien Großprojekte wie etwa der Hypo Campus mit über 420 geplanten Wohneinheiten, die Verwertung der WWE-Gründe mit rund 800 geplanten Wohnungen oder auch die Projekte Glanzstoff/Glanzstadt, wo auf Sicht bis zu 1.500 Wohnungen entstehen könnten, aufgrund des Bevölkerungsanstieges in diesen Stadtteilen jedenfalls eine Riesen-Herausforderung. „Es geht ja nicht nur um die Wohnung an sich, sondern die Menschen brauchen auch attraktive Räume zum Verweilen, weshalb etwa gut gestaltete Höfe so wichtig wären.“ Wenn dafür aber aus Gier wenig Platz bleibt, ist die Stadt doppelt gefordert „weil angesichts dieser Bevölkerungszahlen auch nahe Erholungsgebiete wie die Traisen oder die Seen an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen werden, weshalb wir zusätzliche Flächen schaffen müssen.“ Und da spricht man noch gar nicht – womit wir quasi beim 1x1 der Stadtplanung ankommen – vom ganzen nach sich ziehenden Infrastruktur-Rattenschwanz, also von Kindergärten und Schulen, von Nahversorgung und Freizeitmöglichkeiten, vom Verkehr, der wiederum auch Aspekte wie Radwege und Öffis berücksichtigen muss.

Aus 60 mach 1
Der enorme und unübersehbare Entwicklungsschub der Stadt „den die Politik ja im Sinne eines gesunden und nachhaltigen Wachstums durchaus befürwortet,“ hat jedenfalls einen derartigen Entwicklungsdruck nach sich gezogen, dass die Forderung nach einer noch stärkeren Kanalisierung im Hinblick auf Fragen wie Volumina, ästhetische Gestaltung, Ortsbildpflege etc. „die ja per Gesetz in die Kompetenz der Kommunen fallen“, laut geworden ist. „Zurecht“, wie de Buck überzeugt ist, „denn in all diesen Fragen geht es letztlich auch um die Identität der Stadt, ihr Erscheinungsbild – und da ist der Gestaltungsbeirat ein wichtiger Mosaikstein eines behutsamen, auf Qualität angelegten Umgangs.“
Ein anderer, unmittelbar verwobener Bereich betrifft die Neuerstellung des Bebauungsplanes. „Aus dem historischen Regulierungsplan von 1936 wurden in den vergangenen drei Jahrzehnten inzwischen knapp 60 Teilbebauungspläne erstellt.“ Diesen  gilt es nun zu einem einzigen zu fusionieren und zu digitalisieren „um im 21. Jahrhundert anzukommen.“ Innenstadtverdichtung z. B. verlangt neue Lösungen, die die alte Norm vielleicht sprengen „und das, um vielleicht einem Missverständnis vorzubeugen, wollen wir auch gar nicht verhindern bzw. ist das auch nicht Aufgabe des Gestaltungsbeirates. Es geht dabei ja nicht nur um den Erhalt von Bausubstanz, sondern auch darum, das Altehrwürdige qualitätsvoll weiterzuentwickeln.“

Schutzzonen
Hauptziel muss sein, dass keine Schandflecke entstehen oder irreversible Fehler gemacht werden. Gerade die Bautätigkeit in der Innenstadt wurde diesbezüglich in den letzten Monaten (medial) kritisch beleuchtet, auch aufgrund der Aktivitäten der Plattform Pro St. Pölten, die einen Verlust historisch wertvoller Bausubstanz ortet (s. S. 14ff). Im Grunde war schon die Ankündigung des Baubeirates eine direkte Antwort auf diesen öffentlichen Diskurs, gleichzeitig wurde für neue Bauprojekte in der Katastralgemeinde St. Pölten bis zur Umsetzung des Schutzzonenkonzeptes in den Bebauungsplänen eine Bausperre verhängt „und alle eingereichten Projekte auch hinsichtlich dieser Zielsetzung unter die Lupe genommen“, verweist de Buck auf handfeste Aktivitäten. Im selben Atemzug möchte er auch Gegnern von Maßnahmen wie Gestalungsbeirat und Schutzzonen die Angst nehmen, „denn gut 90% der Baueinreichungen in der KG St. Pölten wurden quasi unbeanstandet durchgewunken, nur bei etwa 10% bestand Handlungsbedarf.“ Es könne jedenfalls nicht von einer generellen Beeinträchtigung und Zeitverzögerung die Rede sein, wie manche Bauwerber schwarz malen, „sehr wohl haben wir mit den neuen Instrumentarien aber die Möglichkeit, auf rechtlicher Basis zu intervenieren, wenn notwendig.“ Beziehungsweise schon im Vorfeld den Bauwerbern zu vermitteln, was möglich ist oder was eben nicht. Deshalb spielt auch die Definition sogenannter Schutzzonen, die essentieller Teil des Bebauungsplanes sind und erhaltenswürdige Bausubstanz unterschiedlichen Grades (und damit verbunden unterschiedlicher Auflagen) ausweisen, eine wesentliche Rolle. Das sogenannte Schutzzonengremium (das sich aus je einem Vertreter des Bundesdenkmalamtes, des Ortsbildschutzes der NÖ Landesregierung, der Stadtplanung, der städtischen Kulturabteilung sowie eines externen Beraters zusammensetzt) hat seine Arbeit bereits vor über einem Jahr aufgenommen. „Wir haben in diesem Zeitraum jedes einzelne Gebäude besucht und untersucht, das in der Kunsttopographie St. Pölten angeführt ist“, erklärt de Buck. Ein Mammutprojekt, umfasst diese doch 1.594 Kunstdenkmäler im Gemeindegebiet, von denen jedoch nur 213 Objekte im Sinne des Bundesdenkmalschutzgesetzes auch tatsächlich geschützt sind. In Folge wurden vier Bürgerversammlungen abgehalten, in deren Zuge die Arbeitsergebnisse präsentiert wurden – für die Stadtverantwortlichen wohl Abende unter dem Motto „warm-kalt“. „Es gibt viele, die die Notwendigkeit verstehen und sich sogar freuen, andere wiederum sind dagegen, weil sie eine Einschränkung ihrer Nutzungsmöglichkeiten sowie einen Wertverlust ihrer Immobilie befürchten – in der Regel ist es aber umgekehrt: Die Gebäude werden dadurch sogar ‚wertvoller‘“, umreißt de Buck die emotionale Bandbreite.
Die neue Schutzzonen-Regelung für die Innenstadt werde jedenfalls schon mit Anfang 2020 verfahrensrechtlich in Kraft treten – ein überfälliger Schritt, wie de Buck überzeugt ist, „weil ich natürlich auch nicht mit allen Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit glücklich bin und bei nicht allen Projekten die Qualität unbedingt an oberster Stelle zu stehen schien.“
Genau solch ein Fokus auf Qualität und ein Gespür für exponierte Plätze wünscht er sich aber für alle zukünftigen Projekt- und Baueinreichungen. Der Baubeirat wird ihm hierfür ein Instrumentarium in die Hand geben, dies auch substanzieller und rechtlich verbindlicher als bisher einzufordern. Denn anders als in Samuel Becketts Stück „Warten auf Godot“ wird „der Baubeirat kommen“, wie de Buck noch einmal verspricht. Das Warten darauf mag also lange sein, aber es wird nicht vergeblich sein und es wird am Ende des Tages, so darf man hoffen, eine Verbesserung der Ortsbildpflege bringen.