MFG - Das Magazin
St. Pöltens gute Seite

Machiavelli trifft Lessing im VAZ

Text Johannes Reichl
Ausgabe 03/2021

Ein Hauch von Hesses „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“ wehte durch die Hallen des VAZ St. Pölten, als sich Ende Februar der Gemeinderat ebendort coronasicher konstituierte. Am treffendsten brachte die Aufbruchsstimmung vielleicht Grün-Mandatarin Christina Engel-Unterberger – immerhin eine von gleich elf Rookies im 42-köpfigen Gremium – zum Ausdruck: „Ich muss schon sagen, es ist etwas Besonderes das erste Mal hier an diesem Pult für eine Wortmeldung zu stehen. Demokratie auf diese Art und Weise zu erleben und die Möglichkeit zu haben unser Zusammenleben in St. Pölten mitzugestalten, erlebe ich als etwas sehr Kostbares.“
Viel war sodann im weiteren Verlauf der Sitzung von Zusammenarbeit die Rede. Der Bürgermeister etwa formulierte rhetorische Feelgood-Perlen wie „Natürlich ist der große Vorsatz, dass man die parteipolitische Brille das eine oder andere Mal beiseite legt“ und er plädierte für Kooperation über parteipolitische Grenzen hinweg. „Politik braucht auch Kompromisse. Das Angebot zur Zusammenarbeit steht meinerseits – an alle!“
Nur eine Stunde später – in der Zwischenzeit war es merklich kühler in der Halle geworden, so dass sich einige Mandatare sprichwörtlich ein bisschen wärmer anziehen mussten – mimte die SPÖ aber den Partycrasher und holte die Opposition auf den harten Boden der Realpolitik zurück. So wurde die Zahl der Ausschuss-Mitglieder von bislang zehn auf neun reduziert. Ein kleiner Schritt für die mit einer absoluten Mehrheit ausgestattete SPÖ, ein großer für die Grünen, die dadurch aus all diesen Gremien als stimmberechtigter Partner fallen bevor sie überhaupt drinnen waren und den Ausschusssitzungen nur mehr – so sieht es das NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz vor – als „Zuhörer“ beiwohnen dürfen. Alles freilich innerhalb der legistisch-demokratisch abgesteckten Grenzpflöcke und aus Sicht der SPÖ nachvollziehbar – man sichert sich mit einem Verhältnis von 6 (SPÖ): 3 (Opposition) Stimmen jeweils eine Zweidrittelmehrheit.
NEOS Neo-Mandatar Niko Formanek, der nicht – wie es manche vielleicht erwartet hatten – als kleinste Fraktion den Kontrollausschuss  angeboten bekommen hatte (der Vorsitz dafür ging an die FPÖ), brachte sodann auch wenig überraschend Machiavelli ins Spiel: „Ich verstehe, warum das so gemacht wurde und wie es gemacht wurde. Es ergibt total Sinn – aus politischer Sicht, aus machtpolitischer Sicht, aus taktischer Sicht, aus machiavellistischer Sicht.“ Dann freilich modulierte er Lessings „Kein Mensch muss müssen“ auf St. Pöltnerische Lokalebene. „Gleichzeitig muss man aber nicht alles, was demokratiepolitisch und rechtlich möglich ist, immer tun. Nicht alles was rechtlich möglich ist, ist auch moralisch und ethisch richtig. Und es wäre vielleicht ein Signal an die Opposition gewesen, das anders zu machen.“
„Hättiwari“ ist freilich – mitunter leider – keine Kategorie in der Politik, und so entbehrte auch dieser Premierengemeinderat nicht den üblichen Sticheleien zwischen den Parteien, wenn etwa die ÖVP von einer rot-blauen Verlierer-Koalition sprach, die FPÖ ihrerseits neue mathematische Axiome aufstellte und das Wahlplus der ÖVP in ein eigentliches Minus uminterpretierte, oder die SPÖ davor warnte, keinen alten Wein in neue Schläuche zu gießen, aber offensichtlich selbst selbigen aus der letzten Legislaturperiode noch nicht gänzlich vertilgt hatte.
Vielleicht hilft es den Mandataren in Zukunft ja, wenn sie sich ein Wort im frisch abgelegten Gelöbnis als Gemeinderat im Laufe der kommenden fünf Jahre immer wieder ins Gedächtnis rufen: „Ich gelobe … meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Landeshauptstadt St. Pölten nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“
Als gelerntem Bürger schießt einem da natürlich sofort „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“ durch den Kopf, aber wir wollen in dieser feierlichen Stunde dem Zweckoptimisten den Vortritt lassen: „Die Hoffnung stirbt zuletzt!“