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St. Pöltens gute Seite

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STADT.LAND 2.0

Text Johannes Reichl Ausgabe 06/2017

Eigentlich hätte man eine Jubelfanfare erwartet, einen feierlichen Marsch, zumindest Standing Ovations, irgendetwas, das dem Anlass entsprechend gewesen wäre. Immerhin wurde im Gemeindedrat ein Grundsatzbeschluss hinsichtlich der Kooperation zwischen Stadt und Land gefasst, wie es ihn in dieser Substanz seit der Landeshauptstadterhebung nicht mehr gegeben hat. Stattdessen verliefen sich die politischen Vertreter einmal mehr in kleingeistigen Sticheleien, weil sie offensichtlich die historische Dimension dieses Beschlusses nicht begriffen.
Ich kann mich noch gut erinnern, dass bereits während meines Studiums am Institut für Geographie  und Regionalforschung Mitte der 90er die Benachteiligung St. Pöltens – u. a. auf Basis des Regionalisierungsgesetzes – wissenschaftlich Thema war. Dieses Gesetz hatte einst die SPÖ Niederösterreich als rechtliches Pendant und Kompensation zum Landeshauptstadterhebungsgesetz durchgesetzt – nach St. Pölten würden durch die Umsiedlung der Landesregierung von Wien in die neue Hauptstadt Milliarden an Landesgeldern fließen (zunächst aber „nur“ in die Gebäude), die Kommune würde also – so die Lesart – überproportional von der Hauptstadt profitieren. Damit sich kein Wasserkopf bildet, der alle Ressourcen aus dem ländlichen Raum abzieht, sollte sichergestellt werden, dass auch die anderen Regionen berücksichtigt werden. Politisch war das nachvollziehbar. Weniger nachvollziehbar war dahingegen der generelle Ausschluss St. Pöltens aus einer Reihe von Landes-Fördertöpfen, die – wenn man so will – nicht unmittelbar mit der Hauptstadt, als vielmehr mit dem allgemeinen Gedeihen einer Kommune an sich zu tun haben und Bereiche wie Bildung, Wirtschaftsförderung, Messeförderung etc. betrafen. In vielen Segmenten wurde dadurch eine unfaire Marktsituation, ja eine gesetzlich konditionierte Wettbewerbsverzerrung geschaffen. Kritik daran wurde stets mit dem Hinweis auf den „Hauptstadtbonus“ abgeschmettert.
Es entbehrt keiner gewissen Ironie, dass gerade diese Sichtweise indirekt Keim des nunmehrigen Paktes ist. So musste die Hauptstadt für das Landesklinikum im Vergleich zu anderen Krankenhauskommunen überproportional für einen „Standortvorteil“ bezahlen. Zuviel, wie der Verfassungsgerichtshof bestätigte. Die Folge war ein Vergleich zwischen Stadt und Land in Höhe von rund 35 Millionen Euro, die zugrundeliegende Verschubmaße des nunmehrigen Deals. Mancher mag nun einwerfen „Na dann bekommt St. Pölten ja sowieso nur zurück, was es bislang zu viel einbezahlt hat.“ Nur, das ist eindeutig zu kurz gegriffen, denn was jetzt angestoßen und vor allem geöffnet wird, geht weit darüber hinaus. Hinter diese Wegmarke, einmal überschritten, wird man nicht mehr (und will hoffentlich auch nicht mehr) zurück können, es sei denn, man setzt seine politische Glaubwürdigkeit aufs Spiel.
So wird St. Pölten – das umgekehrt seinen Beitrag für Institutionen wie Festspielhaus, Bühne im Hof oder Landestheater erhöhen muss – erstmals Bedarfszuweisungen seitens des Landes erhalten! Weiters – was eine Studie „evaluieren“ soll, aber ein seriöses Ergebnis kann nur positiv ausfallen – wird es über kurz oder lang auch aus Mitteln der ecoplus, der Wirtschaftsagentur des Landes, gefördert werden. Außerdem steigt das Land u. a. in die FH ein.
Mag sein, dass das alles auf den ersten Blick hin gar nicht so spektakulär klingt, tatsächlich ist es aber ein Meilenstein, der St. Pölten nachhaltig voranbringen wird. Auch „sphärisch“, denn de facto bedeutet dieser Pakt einen absoluten Paradigmenwechsel, wie das Land seine Hauptstadt wahrnimmt und in Hinkunft mit ihr umzugehen gedenkt. Er ist ein offensives, eindeutiges Bekenntnis beider Seiten zum Miteinander. Es war ein langer Weg bis hierher  – 31 Jahre! Ab jetzt geht man ihn aber noch intensiver gemeinsam – und wer weiß, vielleicht führt er (Stichwort Kulturhauptstadt) sogar bis nach Europa? Eines ist er in jedem Fall: historisch! Und in Zeiten überbordender parteipolitischer Polemik und gegenseitigen Misstrauens zudem ein starkes Zeichen politischer Konstruktivität – denn ja, die gibt es noch! Allein das verdient Standing Ovations!