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Nächster Metro-Stopp: Stattersdorf

Text Michael Müllner Ausgabe 03/2017

Auch wer 20 Millionen Euro in ein innovatives Leuchtturm-Projekt investiert und damit 133 Arbeitsplätze absichert, ist vor unliebsamen Überraschungen nicht gefeit. Weil Gesetz nun mal Gesetz ist? Oder weil der Amtsschimmel laut wiehert?

Supermärkte sind glücklicherweise auch nicht mehr das, was sie mal waren. Scheußliche Fliesen, kaltes Neon-Licht in unterkühl­ten Gängen – das ist vorbei. Allerorts werden dieser Tage neuerrichtete Konsumtempel eröffnet: freundlich und hell, damit die Brieftasche der Konsumenten schön locker sitzt.
Auch der „Metro Cash & Carry Markt“ im Norden der Stadt hat die besten Jahren hinter sich, ein Neubau steht an. Glaubt man den Darstellungen der Metro-Geschäftsführung, so wird der derzeit in Bau befindliche Großmarkt in der Stattersdorfer Hauptstraße 1 tatsächlich alle Stücke spielen. Die Verantwortlichen sprechen von einem „internationalen Leuchtturmprojekt“, da es sich um einen extrem energieeffizienten und nachhaltigen Großmarkt handeln soll.
Die Fassade aus thermobehandeltem Fichtenholz soll höchsten ökologischen Ansprüchen genügen, das Gebäude wird rundum verglast, Tageslicht soll so künstliches Licht sparen. Beheizt wird nur bis in etwa zwei Meter Höhe, darüber kann es ja auch ruhig kühler sein – immerhin lagert man in der luftigen, kühleren Höhe die Waren. Gekühlt wird auch nur mehr dort, wo es wirklich nötig ist, also in den Regalen und nicht mehr in ganzen Gängen. Beheizt wird der Markt mit der Abwärme der Kühlgeräte. Am Dach liegt natürlich eine Photovoltaikanlage, die den gesamten Energiebedarf des Marktes liefert.
Zudem wird auch für die Augen des Kunden ein „attraktives Einkaufserlebnis“ auf 8.500 Quadratmetern Verkaufsfläche versprochen, weg vom „klassischen Industriebau mit grauen Böden“ hin zu großzügigen Empfangsbereichen mit einem Bistro und Holzelementen, die Wärme in den Markt bringen. 20 Millionen Euro investiert Metro für den St. Pöltner Prestigebau – gleichzeitig ein Prototyp für zukünftige Märkte des Konzerns.
Derart hochtrabende Pläne freuen natürlich auch die Stadtverantwortlichen. Bürgermeister Matthias Stadler betonte bei einer Projektpräsentation anlässlich des Spatenstichs im September 2016, wie stolz er sei, dass dieses „herausragende Projekt in St. Pölten umgesetzt“ wird. Vorbildwirkung für andere Unternehmen, ein Signal hier in St. Pölten zu investieren. Nicht zuletzt wären die 133 Metro-Arbeitsplätze durch den Neubau abgesichert und die Arbeitsbedingungen würden sich verbessern.

Stolpersteine
Umso fassungsloser war man dann wohl bei Metro, als die NÖ Landesregierung rund um den Jahreswechsel den Baubescheid der Stadt St. Pölten aufhob. Die Folge war ein Baustopp für das Großprojekt, der ambitionierte Zeitplan mit der erhofften Eröffnung im Mai 2017 schien obsolet. Doch warum war die vom St. Pöltner Bürgermeister erteilte Baugenehmigung der Landesverwaltung ein Dorn im Auge?
Es ging um die Widmung des Grundstücks. Dieses sei als „Bauland Industriegebiet“ gewidmet – ein Großmarkt sei aber ein Gewerbebetrieb, der gehöre ins „Bauland Betriebsgebiet“. Eine Umwidmung, die der St. Pöltner Gemeinderat Ende November 2016 mit einer Neufassung des Flächenwidmungsplanes auch auf den Weg gebracht hatte – jedoch lag dieser Akt noch an anderer Stelle bei der Landesregierung und wartete auf deren Segen. Eine noch nicht rechtskräftige Umwidmung als Stolperstein für so ein Prestigeprojekt?
Die städtische Baubehörde richtete sich mit einer 23-seitigen Beschwerde gegen den Aufhebungsbescheid an das Landesverwaltungsgericht. Was die nächste Frage aufwarf: Hat diese Beschwerde nun aufschiebende Wirkung und darf Metro bis zur Entscheidung des Gerichts weiterbauen?
Auch hier gingen die Meinungen der Juristen im Land und im Rathaus auseinander. Nach einiger Aufregung lag es dann am Landesverwaltungsgericht, informell eine Lösung anzustoßen. Landesrat Tillmann Fuchs erklärte Anfang Februar: „Laut Landesverwaltungsgericht oblag es uns als Behörde, ob wir aufschiebende Wirkung zuerkennen. Diesen Spielraum nützen wir natürlich gerne und sofort.“ Gesagt, getan. Metro durfte somit auf eigenes Risiko weiterbauen. Zwischenzeitlich hat sich die ganze Streiterei rund um die falsche Widmung und den unrechtmäßigen Baubescheid wohl gelegt: Der neue Flächenwidmungsplan weist das Metro-Grundstück als Betriebsgebiet aus – und zwar seit Anfang März auch rechtskräftig.

Was war das nun?
Bleibt die Frage, was war das nun? Korrekte Arbeit, wie es sich für Verwaltungsbehörden gehört, die an Gesetze gebunden sind? Oder juristische Pflanzerei unter Zuhilfenahme von Spitzfindigkeiten auf Kosten eines privaten Handelskonzerns, der 20 Millionen Euro investiert und 133 Arbeitsplätze alleine in einer Gemeinde sicherstellt?
Am Höhepunkt der Streiterei zwischen Stadt und Land konnte man sogar zwischen den Zeilen tiefgreifendes Misstrauen raushören. Wenn der Landesrat den Bürgermeister auffordert, den Baustopp gefälligst durchzusetzen – sonst würde man ihn wegen Amtsmissbrauchs belangen. Oder wenn der Bürgermeister dem Landesrat aufzählte, wo (am Land) überall Gewerbebetriebe im Industriebauland problemlos genehmigt wurden – nur um in diesem, konkreten Fall (in der Stadt) plötzlich „eindeutig übers Ziel zu schießen.“
Bei Metro zeigt man sich erfreut, aber auch abwartend. Geschäftsführer Arno Wohlfahrter richtet aus, dass die Verantwortlichen bei Metro „sehr froh darüber sind, dass die rechtlichen Themen zwischen St. Pölten und dem Land rasch geklärt werden konnten und der Markt mit einigen Wochen Verzögerung Ende Juni eröffnet werden kann.“ Offensichtlich ist aber auch, dass die eingetretene Bauverzögerung wohl einen beträchtlichen finanziellen Schaden für den Großhändler darstellt. Zu den möglichen Konsequenzen gibt man sich beim Handelskonzern noch abwartend. Metro lässt seine Experten derzeit prüfen, ob die Causa ein Nachspiel hat. Wohlfahrter: „Die Höhe eines möglichen Schadens – verur­sacht durch den aus unserer Sicht nicht nachvollziehbaren Baustopp – gilt es mit Sachverständigen zu beurteilen, um gegebenenfalls notwendige rechtliche Schritte einleiten zu können.“
Bis dahin wird am Baustellengelände noch fleißig gewerkt, schließlich soll der Großmarkt nun rasch eröffnen. Ende gut, alles gut?