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Last Man Standing

Text Michael Müllner Ausgabe 12/2016

Nach der Wahl im April mussten die St. Pöltner Grünen am Ende froh sein, dass sich zumindest ein Mandat ausging. Dieses übergab Nicole Buschenreiter nun an Markus Hippmann. An ihm hängt nicht mehr und nicht weniger als die Existenz der St. Pöltner Stadtpartei. Ein Gespräch mit dem Grünen Einzelkämpfer im St. Pöltner Gemeinderat.

Wie kamen Sie denn in die Politik und, zunächst, zur St. Pöltner SPÖ?
In meiner Familie wurde viel über Politik diskutiert. Irgendwann kam meinem Bruder und mir der Gedanke, dass wir uns in der Sektion 9 der SPÖ engagieren könnten. Ich dachte mir, dass man Politik ruhig probieren kann, bevor man nur blöd redet. So habe ich dann etliche Jahre meiner Jugend in der SPÖ verbracht.

Wie darf man sich die Politik der SPÖ-Sektion im Teufelhof vorstellen? Was tut man da?

Puh. Es gab alle paar Wochen Sitzungen, rund zehn bis fünfzehn Mitglieder haben Anliegen der Sektion diskutiert. Man tauscht sich über die Arbeit im Gemeinderat aus, arbeitet für das Grätzel. Ich habe dabei auch lang mit Sektionsleiterin Ingrid Heihs gearbeitet und kenne sie daher sehr gut. Vor drei bis vier Jahren bin ich dann aber aus der SPÖ ausgetreten.

Warum das?
Es gab nicht den einen Grund, sondern es war vielmehr ein längerer Prozess, der sich nicht von heute auf morgen ergeben hatte. Der Altersdurchschnitt in der SPÖ war sehr hoch. So nebenbei habe ich etwas bei den Grünen zugeschaut, bei Vorstandssitzungen zugehört. Im Prinzip waren es viele Kleinigkeiten, die mich gestört haben, gerade wenn man bei Gemeinderatssitzungen die SPÖ-Mandatare beobachtet.

Was störte Sie da?
Ich würde sagen der Klubzwang. Ich vertrete lieber meine eigene Meinung, das geht bei den Grünen, anders als bei der SPÖ. Ich glaube diese Meinungsfreiheit innerhalb einer Partei ist wichtig. Wenn man so will braucht es ein freies Mandat, um ein authentischer Vertreter des Volkes zu bleiben. Ideologisch ist ein Schwenk von der SPÖ zu den Grünen nicht schwer zu vertreten. Ökologie, Engagement für Natur und Sport waren mir schon immer wichtige Anliegen.

Wie rasch konnten Sie sich dann bei den Grünen integrieren?
Das ging rasch. Ich war anfangs eben als Zuhörer bei den Sitzungen dabei. Dann gab es in Vorbereitung der Gemeinderatswahl einen Stadtparteitag, bei dem es personelle Rochaden gab. Der neugewählte Vorstand hat mich zum Geschäftsführer bestimmt. Das war wohl meinem Organisationszwang gewidmet. Ich organisiere gerne Dinge. Eigentlich organisiere ich alles gerne in meinem Leben.

Wie viele Leute hatten damals etwas zu sagen?
Beim Stadtparteitag rund 25, würde ich schätzen. Im Vorstand waren sieben Leute vertreten, für dieses Gremium habe ich dann gearbeitet.

Damals gab es innerhalb der Partei einen offenen Streit. Langjährige Mitglieder sind gegangen, traten dann sogar mit einer eigenen Liste an und haben den Grünen so gesehen 356 Stimmen oder 1,2 Prozent bei der Wahl gekostet. Sie hatten damals schon eine aktive Rolle, auch im heuer verlorenen Wahlkampf. Wie kam es zum schlechtesten Ergebnis seit einem Vierteljahrhundert?
Unser Weg kam offensichtlich nicht so gut an. Ich bleibe aber dabei, dass unsere Grundidee eines „Wahlengagements“ – im Kontrast zum allseits geführten Wahlkampf – schon sehr sinnvoll war. Die Umsetzung von uns war nicht gut. Wahrscheinlich war die Zeit zu kurz. Um dieses Konzept umzusetzen und die Vorzüge den Wählern klarzumachen, muss man es wohl jahrelang vorleben. Kurz vor einer Wahl ist es einfach zu knapp. Aber ich glaube noch immer, dass es gerade auf lokalpolitischer Ebene richtig ist, den anderen Parteien Zusammenarbeit anzubieten. Wir werden schauen, ob diese auch angenommen wird. Das schlechte Wahlergebnis vom April war aber sicher auch die Rechnung dafür, dass in den letzten Jahren zu wenig Grüne Handschrift zu sehen war. Unser Potential würde bei zehn Prozent liegen, wenn wir von Landtags- und Nationalratswahlen ausgehen – das haben wir bei weitem nicht erreicht.

Wie haben Sie die Wahlniederlage aufgearbeitet?

Ganz wichtig waren Gespräche mit Externen, also mit den Wahlberechtigten, die mich auf der Straße ansprechen und mir ihre Meinung sagen. Wir halten regelmäßig in der Innenstadt einen Infostand ab und stehen den Leuten Rede und Antwort. Diese Begegnungen sind mir für die Zukunft auch sehr wichtig. Zudem ist die Kooperation mit der Landespartei weiterhin sehr gut. Das war früher scheinbar anders, aber zumindest solange ich mich erinnern kann, funktioniert der Informationsaustausch gut. Und natürlich gab es auch intern Diskussionen. In Vorstandssitzungen wurde ausgelotet wohin die Reise gehen soll. Eine Komplettwende habe ich jedenfalls nicht vor, einerseits war ich ja auch schon vor der Wahlniederlage im Team und somit nicht frei von Verantwortung, andererseits war auch nicht alles schlecht, was wir gemacht haben.

Wie sieht der Grüne Weg nun für die nächsten Jahre aus?

Die politische Arbeit wird von der SPÖ vorgegeben, das ist klar. Dennoch kann man sich positionieren und Themen ansprechen, die sonst nicht auf der Agenda stehen würden. Es ist aber ein alter Hut, dass man als Oppositionspartei in St. Pölten vom guten Willen der SPÖ abhängig ist.

Es wird sich also nichts ändern?
Ich kann mich einen Optimisten nennen, darum mache ich ein ehrliches Angebot zur Zusammenarbeit und schaue, ob das die anderen Fraktionen annehmen. Und es ist ja auch so, dass wir als Grüne schon bisher Ideen hatten, die dann von anderen umgesetzt wurden. Wenn ich an den „Red Point“ der SPÖ in der Innenstadt denke, das ist ja im Kern unsere Idee eines Bürgerhauses.

Sie reklamieren jetzt aber nicht das SPÖ-Parteilokal für sich, oder?
Nein, aber die Ausgangsidee für das meiner Meinung nach sehr gut angenommene „Red Point“ hat schon sehr viel von dem, was Monika Krampl und die Grünen in den letzten Jahren als Haus für Bürgerbeteiligung entwickelt haben. Wir sind da inhaltlich nicht weit entfernt.

Welche Inputs wollen Sie der SPÖ für die Stadtagenda liefern?

Ich möchte darauf achten, dass mehr Geld in den Ausbau des LUP-Bus-Systems fließt und weniger in den Straßenbau. Die Ziele sind klar, längere Betriebszeiten, dichtere Taktung, Sonn- und Feiertagsverkehr. Ich denke auch, dass viele Großprojekte in St. Pölten eher ökonomisch als ökologisch motiviert sind. Die neue Kerntangente beispielsweise – ich bin gespannt, wie sich der Verkehr nun verteilen wird. Und der Ausbau von Radwegenetzen durch die Stadt ist auch ein wichtiger Punkt in der nächsten Zeit.

Neben den Fraktionen der SPÖ, mit absoluter Mehrheit, gibt es noch ÖVP und FPÖ im St. Pöltner Gemeinderat. Die Grünen haben nur ein Mandat erhalten, das Sie nun wahrnehmen. Wie viel Einfluss hat man da überhaupt?

Ich werde demnächst auch für die Grünen in den Aufsichtsräten der ausgegliederten Gesellschaften wie der Immo sitzen. Bisher hatten wir zwei Mandate, auch wenn oft nur Nicole Buschenreiter wahrgenommen wurde. Ich werde versuchen unseren konstruktiven Weg fortzusetzen und die Zusammenarbeit zu suchen. Ich denke auch, dass die SPÖ derzeit auf mich besser zu sprechen ist als auf die ÖVP oder die FPÖ


Man könnte meinen, dass das kein Wunder ist, bei ihrer SPÖ-Vergangenheit und dem freundlichen Kurs, den Sie ankündigen.
Als ich für den Vorsitz im Kontrollausschuss nominiert wurde, gab es große Aufregung auf Seiten der ÖVP, da wurde ich für meine frühere SPÖ-Mitgliedschaft kritisiert. Mich hat das sehr gewundert, weil das ja nie ein Geheimnis war und es zuvor auch jahrelang keinen interessiert hat.

Ich erinnere mich an andere Aspekte der Kritik. Dass die SPÖ jemand mit dem Vorsitz im Kontrollausschuss betraut, der weder entsprechende persönliche Erfahrung noch hilfreiche organisatorische Ressourcen für seine politische Arbeit zur Verfügung hat. Genau Ihnen schenkt die SPÖ nun also großzügiger Weise den Vorsitz im Kontrollausschuss. Da könnte man vermuten, viel Angst hat die SPÖ vor Ihnen als Oppositionspolitiker nicht.

Es stimmt schon, ich bin kein Wunderwuzzi. Aber man kann an seinen Aufgaben wachsen. Vor der Wahl waren wir in keinem Ausschuss vertreten. Nun sitze ich, dank der SPÖ, zumindest im Kontrollausschuss. Das finde ich gut, weil durch diesen Schritt nun alle im Gemeinderat vertretenen Parteien auch in diesem Ausschuss vertreten sind. Ich kann nicht genau sagen, wie es zu diesem Angebot der SPÖ kam, das lief noch unter meiner Vorgängerin. Das ganze Tamtam begann jedenfalls erst, als ich übernommen habe. Und meine Rolle als Vorsitzender sollte nicht überbewertet werden. Ich leite die Sitzung, aber meine Stimme zählt nicht mehr als die der anderen Mitglieder. Die relevanten Inputs kommen vom Kontrollamt. Die Tagesordnung legt man in Absprache mit den anderen Fraktionen fest. Mein Job ist es ja nicht, jemanden zu sekkieren. Meine Aufgabe ist Kontrolle auszuüben, das hat mit Sympathie nichts zu tun.

Der Kontrollausschuss war in den letzten Jahren unter ÖVP-Vorsitz bei der Aufklärung der Swap-Causa relevant. Wie werden Sie diese Kontrollfunktion in den nächsten Jahren anlegen?
Vom Ausgang des Swap-Vergleichs bin ich nicht begeistert. Aber ich bringe ein aktuelles Beispiel. Am 31. Oktober präsentiert die SPÖ den Budgetvoranschlag für 2017. Mich ruft die NÖN an und fragt, was ich davon halte. Da musste ich fragen: ‚Welches Budget? Ich kenne es nicht, die Opposition wurde nicht informiert, ich kann nichts dazu sagen.‘

Haben Sie im Rathaus angerufen und gefragt, ob man den Voranschlag schicken kann, damit Sie was Sinnvolles sagen können?

Nein, ich habe nicht aktiv nachgefragt. Ich denke mir, ich schau mal wie lange es dauert, bis man mich informiert. Grundsätzlich denke ich, dass auch unpopuläre Entscheidungen wie Gebührenerhöhungen getroffen werden müssen. Kritisch sehe ich, dass man das nach einer Wahl macht, nicht davor.
Darf ich Sie fragen, wie man mit dieser absoluten politischen Bedeutungslosigkeit umgeht?
Das klingt fies. Ist aber so, da haben Sie schon recht. Wir wussten ja vor der Wahl, dass Stadler und die SPÖ die absolute Mehrheit behalten werden. Als ich auf die zweite Position unserer Wahlliste gewählt wurde, war mir schon klar, worauf ich mich einlasse. Meine Motivation ist, dass ich nach Jahren meinen Kindern sagen kann, dass ich probiert habe, etwas zu verändern. Nur raunzen ist zu wenig, auch wenn wir das in Österreich alle sehr gut können.

Was wären denn diese großen Würfe, von denen Sie hoffen ihren Kindern berichten zu können?

Wir möchten vor Gemeinderatssitzungen eine regelmäßige Bürgerfragestunde einführen, bei der wir als Mandatare der Gemeindeebene auf Augenhöhe mit den Bürgern diskutieren. Wir sind im Gemeinderat nicht der „Hohe Landtag“ oder der Nationalrat, wir sollten greifbar und transparent sein. Das wäre ein konkretes Ziel. Allgemein kann ich nur sagen, ich möchte mein Bestes geben und zwar so, wie ich es für richtig halte ohne mir ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Diese Ehrlichkeit und Authentizität ist für mich zentral. Darin unterscheide ich mich auch nicht von meiner Vorgängerin Nicole Buschenreiter – wobei vielleicht manche attestieren, ich sei etwas diplomatischer.
Und für die Partei wünsche ich mir, dass wir personell größer werden, dass aus mir als Einzelkämpfer im Gemeinderat, ein homogenes Team wird, das an einem Strang zieht. Ich weiß nicht, vielleicht 100 statt 50 Leute, die sich im Wahlkampf engagieren? Unsere Türen stehen offen. Wir freuen uns über Leute, die sich für Politik interessieren und die bei uns vorbeischauen. Das gilt übrigens auch für das Dodgeball-Team, bei dem ich mitmache.

Wäre es nicht gut, wenn man die im Streit gegangenen Ex-Grünen wieder an Bord holt?
Das Auseinandergehen hatte ja Gründe. Wenn man so zerstritten ist, wird eine Trennung in unterschiedliche Wege nicht das Schlechteste sein. Ich denke nicht, dass es da wieder eine Annäherung gibt, ich werde auch darauf nicht hinarbeiten. Da ist es mir lieber, wir lassen interessierte Bürger bei uns mitarbeiten, die eben parteifrei sind und sich dennoch einbringen wollen.

Wenn Sie an die nächste Gemeinderatswahl denken, wer sollte da auf der Wahlliste stehen und für den Gemeinderat kandidieren?

Puh, dafür ist es jetzt noch zu früh. Außerdem wird auch vor der nächsten Wahl ein Stadtparteitag darüber entscheiden, wer zur Wahl steht. Dass ich das bin, ist nicht fix, entscheiden werden die Mitglieder.

Nach den ersten Eindrücken: Wie aufwändig ist denn die Tätigkeit als Gemeinderat? Und wie zufrieden sind Sie mit Ihrem Gehalt?
Es geht um mehr als um die Teilnahme an einer monatlichen Sitzung. Es ist laufende Arbeit, man hat täglich was zu tun, beantwortet Mails, ist in Kontakt mit Bürgern, besucht Termine – eben sehen und gesehen werden. Es ist keine geregelte Arbeit, mal hat man mehr zu tun, mal ist es ruhiger, die Arbeitszeiten sind dabei sehr unterschiedlich. Und wenn man die Tätigkeit ernst nimmt, dann ist die Entlohnung auch adäquat.

Wie viel bleibt Ihnen denn über von den rund 1250 Euro brutto?
Da muss ich die ersten Abrechnungen abwarten. Grundsätzlich wird die Parteiabgabe direkt an die Stadtpartei gezahlt. Vom Rest wird die Steuer fällig. Viel wird nicht rauskommen, schon gar nicht, wenn man es auf einen Stundenlohn runterbricht. Aber für uns ist diese Parteiabgabe die einzige regelmäßige Einnahmequelle als Partei. Wir müssen für den nächsten Wahlkampf sparen. Zum Glück hilft uns die Landespartei mit Sachleistungen. Ja, unsere Ressourcen sind sehr begrenzt.

 



Zur Person
Markus Hipmann ist 28 Jahre alt und wohnt in Wagram. Aufgewachsen ist er im St. Pöltner Stadtteil Teufelhof. Der Hunde- und Katzenbesitzer arbeitet als Recruiter für die IT-Branche, sein derzeit liebstes Hobby ist Dodgeball. Vor knapp vier Jahren startete er bei den Grünen und wurde Geschäftsführer der Stadtpartei. Nach der Wahlniederlage im April übergab Nicole Buschenreiter das verbliebene Mandat auf die Nummer 2 der Wahlliste – so kam Hippmann in den Gemeinderat.


Mein Job ist es ja nicht, jemanden zu sekkieren. Meine Aufgabe ist Kontrolle auszuüben, das hat mit Sympathie nichts zu tun. Markus Hippmann


Das Auseinandergehen hatte ja Gründe. Wenn man so zerstritten ist, wird eine Trennung in unterschiedliche Wege nicht das Schlechteste sein. Markus Hippmann