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St. Pöltens gute Seite

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Alter Wein in neuen Schläuchen?

Text Johannes Reichl Ausgabe 02/2018

„Und da waren sie wieder, meine drei Probleme …“, heißt es als Running Gag in „OTTO – Der Film“, die erst ganz am Ende des Streifens in einem desaströsen Happy End gelöst werden. Die St. Pöltner Version davon heißt „Und da war sie wieder, die Domplatz-Diskussion“, poppte der „Wahlkampfschlager“ von 2011 und 2016 doch in der Jännersitzung des Gemeinderates wieder gehörig auf. In alten Rollen, aber doch irgendwie unter neuen Perspektiven.

Markus Hippman von den Grünen kann sich einen Schuss Ironie nicht verkneifen, wenn man ihn auf das Thema anspricht. „Mittlerweile höre ich immer die Melodie von der unendlichen Geschichte im Kopf, wenn ich einen Antrag zum Domplatz auf der Tagesordnung sehe. Und wenn wir dann bei diesem Punkt sind, komme ich mir vor wie in ‚Täglich grüßt das Murmeltier‘.“ Soll heißen, es dreht sich, frei nach Shakespeare, alles nach wie vor um die immer selbe Kernmaterie: „Parken oder nicht parken, das ist die Frage?“ „Das Amüsante im letzten Gemeinderat war aber, dass die SPÖ die Parkplatzthematik immer wieder heraufbeschworen hat, nicht die Opposition“, so Hippmann, der damit die bisherigen „Lager“ andeutet. SPÖ für, formulieren wir es einmal vorsichtig, so wenig Parkplätze wie möglich. ÖVP und FPÖ für so viele Parkplätze wie möglich. Die Grünen selbst dezidiert für gar keine Parkplätze, was aber auch der SPÖ als eigentliches, weil ursprünglich formuliertes Ziel nachgesagt wird. Wobei man sich da bislang geschickt hinter der vagen Begrifflichkeit „nicht autofrei“ versteckt, die großen Interpretationsspielraum zulässt, was – da seit zehn (!) Jahren keine konkreten Pläne vorgelegt werden – selbstredend zu unterschiedlichsten Spekulationen einlädt. Denn „nicht autofrei“ kann heißen, dass etwa Rettung, Taxi & Co. natürlich zufahren und „parken“ können, es heißt aber noch lange nicht, dass der Platz als klassischer „Parkplatz“ bestehen bleibt.
Der Grundsatzbeschluss – der von „Multifunktionalität“ spricht – sei jedenfalls nach wie vor aufrecht, wie es aus dem Magistrat verlautet, nur habe sich durch St. Pöltens Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2024 nunmehr das Anforderungsprofil verschoben. Baudirektor Kurt Rameis formuliert es so: „Die bisherige Gestaltungsplanung bleibt Grundlage der weiteren Überlegungen. Auch die ‚Nutzungsfälle‘ bleiben die gleichen. Der Nutzungsfall ‚Veranstaltungen‘ bekommt aber entsprechend mehr Gewicht – und voraussichtlich mehr Investitionsvolumen.“ Rathaus-Sprecher Martin Koutny präzisiert. „Es gibt einen gültigen Gemeinderatsbeschluss, der nach wie vor gültig ist und in dem es heißt, dass möglichst viele Parkplätze erhalten bleiben sollen. An wie vielen Tagen im Jahr die Parkplätze zur Verfügung stehen, ist darin nicht geregelt. Man kann dort nicht eine Großveranstaltung durchführen und gleichzeitig darauf parken.“

Autofrei – ja, aber ...
Soweit nicht neu. Neu ist freilich, dass die bisher fundamentale Ablehnung eines autofreien Domplatzes durch die ÖVP und FPÖ unter dem neuen Aspekt Kulturhauptstadt – von der freilich nicht einmal ausgemacht ist, dass St. Pölten den Zuschlag bekommt – erstmals zu bröckeln scheint. So meint etwa VP-Gemeinderat Florian Krumböck: „Der Domplatz hat für uns nach wie vor eine zentrale Bedeutung als Stellplatz für die Innenstadt. Wenn die Planungen für den Platz neu starten und von Plänen zu hören ist, den Platz ein Jahr lang gänzlich für Autos zu sperren, dann braucht es hier größere Planungen, die über die reine Platzgestaltung hinausgehen. Die neuen Planungen sind auf jeden Fall eine Möglichkeit, um miteinander über die Zukunft des Platzes, des innerstädtischen Verkehrs und des Standorts Innenstadt zu diskutieren.“
Auch Klaus Otzelberger von der FPÖ stellt nunmehr ein Junktim, sozusagen autofrei unter gewissen Bedingungen, in den Raum. „Ein autofreier Domplatz gefährdet Innenstadt-Arbeitsplätze und wird Innenstadtkunden, die derzeit am Domplatz parken, vertreiben. Ein autofreier Domplatz ist für die FPÖ daher nur dann vorstellbar, wenn vorher eine alternative große zentrale Parkmöglichkeit geschaffen wird.“ Die aktuell am Karmeliterhof geplante neue Tiefgarage gleich neben dem Rathausplatz würde dafür allein aber nicht ausreichen. Otzelberger fordert deshalb ebenso eine Garagenlösung vom Osten her kommend. „Im Bereich Bischofsteich oder Klostergasse sind entsprechende alternative Flächen vorhanden, um die Parkplätze am Domplatz mit einer Garage zu ersetzen.“ Was Otzelberger zudem gleich in einem Aufwischen fordert, sind weitere wirtschaftsbelebende Maßnahmen für die Innenstadt, „die oft ausgestorben ist und einer Geisterstadt gleicht. Die FPÖ St. Pölten fordert im Interesse der Innenstadt daher weiters eine Gratis-Parkmünze für zwei Stunden, dies hat sich auch in Linz bewährt, und einen kostenlosen Parknachmittag an einem frequenzschwachen Nachmittag in der Innenstadt.“
Einen solchen Gesamtansatz, das heißt eine Verschiebung der reinen Domplatz-Diskussion hin zu einer allgemeinen Debatte über Parkraumbewirtschaftung, Innenstadt-Belebung und Verkehrsströme wünscht sich auch Krumböck. „Wenn man von neuen Rahmenbedingungen spricht, dann bedeutet das aber nicht nur das Fehlen der Parkplätze am Domplatz zu kompensieren, sondern sich auch auf den gewünschten und möglichen Schwung an Besuchern und Touristen in der Landeshauptstadt einzustellen. Das aktuelle Generalverkehrskonzept sieht diesen zusätzlichen Verkehr nicht vor, weshalb wir Planungen für einen ‚Busbahnhof‘ genauso brauchen wie die Möglichkeit, Besucher am Stadtrand ‚abzufangen‘ und öffentlich in die Stadt transportieren zu können. Gleichzeitig ist natürlich auch für die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner selbst sicherzustellen, dass gewohnte Wege, Innenstadtbesuche & Co. reibungslos durchgeführt werden können.“

Dimmi quando, sag mir wann?
Bleibt die für die angesprochenen Bürger brennendste Frage bestehen, nämlich wann der Domplatz endlich seiner neuen Bestimmung übergeben wird, und wann die diesbezüglichen Pläne endlich präsentiert werden? Martin Koutny sieht dafür nach wie vor keine Eile. „Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen und daher zwingend erforderlichen Ausgrabungen drängt noch nicht die Zeit, die Pläne jetzt schon vorzulegen. Besser ist es, die Neugestaltung während der Grabungsarbeiten gut zu überlegen und neue Aspekte, wie die Bewerbung als Kulturhauptstadt oder den Kulturentwicklungsplan, einfließen zu lassen.“ Der Nachsatz  „Ein Schnellschuss und eine frühzeitige Festlegung sind daher kontraproduktiv und würden eine optimale Lösung blockieren“, klingt fast ein bisschen – unfreiwillig – ironisch, immerhin wurde der Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Domplatzes vor zehn Jahren gefällt, was eher das Bild vom Spätstart als vom Schnellschuss nahelegt und die Frage aufwirft, was wurde bislang geplant? Im Hinblick auf eine optimale Lösung unter den neuen Bedingungen hat Koutny aber natürlich absolut recht, denn für den Domplatz werden nunmehr bedeutend mehr Mittel zur Verfügung stehen als zuvor, und der Ehrgeiz der Stadt kann nur sein, eine architektonische, nachhaltige Trademark von europäischem Format zu schaffen. Kurzum: Der Domplatz könnte in einer höheren Liga mitspielen als ursprünglich finanziell möglich, was aber Markus Hippman dennoch nicht von einem Seitenhieb auf die jahrelange Mauerpolitik der SPÖ, die sich nun nolens volens als positiv entpuppen könnte, abhält. „Das Schöne für die SPÖ ist, dass sich die Unentschlossenheit und das jahrelange Nichtinformieren der anderen Parteien, Wirtschaftstreibenden und der Bevölkerung über die Pläne am Domplatz hier nun bezahlt machen. Das Zauberwort heißt jetzt also Kulturhauptstadt 2024.“ Der Baudirektor hat hierfür ein passendes Bild parat. „Das Domplatzprojekt segelt jetzt unter der Flagge EU-Kulturhauptstadt-Bewerbung!“
Mit diesem Bekenntnis kommt die Politik freilich um die geforderte breite öffentliche Diskussion in Hinkunft nicht mehr umhin, denn die Kulturhauptstadt fährt nicht zuletzt auch unter der Flagge der Partizipation und Transparenz, die auch Florian Krumböck einmal mehr für die Domplatz-Diskussion einfordert. „Miteinander bedeutet für uns, dass alle politischen Parteien, Vertreter der Wirtschaft und im Hinblick auf die Kulturhauptstadt auch Vertreter der Kulturwirtschaft an einem Tisch sitzen und diskutieren sollten. Unser wichtigstes Ziel ist, dass die Innenstadt ein starker Wirtschaftsstandort bleiben kann.“ Ebenso urgiert er einen konkreten Fahrplan, den man auch im letzten Gemeinderatsbeschluss nach wie vor schuldig geblieben ist. „Ein Zeitplan liegt weder im Antrag vor, noch wurde dieser im Gemeinderat auf Nachfrage der VP bekanntgegeben. Auch hier braucht es Klarheit.“
Erste Präsentationen auf Basis der Vorschläge des renommierten, mit der Planung beauftragten Architekturbüros „Jabornegg & Palffy“ könnten allerdings schneller erfolgen, als man angesichts der bisherigen Zähflüssigkeit des Prozesses vermuten möchte. So liefert Baudirektor Rameis zwar kein konkretes Datum, lässt aber erstmals mit einem überraschenden Rahmen aufhorchen. „Da es heißt ‚Huhn soll nicht gackern bevor Ei hat Geburtstag‘ wird es bis zur Präsentationen noch dauern. Es geht ja auch nicht nur um Projekte, sondern auch um Finanzierung.  Angestrebt wird die zweite Hälfte 2018!“ Erste bauliche Maßnahmen könnten – wider der Befürchtung, dass der Platz gar erst 2024 seiner neuen Bestimmung übergeben wird – bereits im kommenden Jahr beginnen. „Es sollen permanent verbleibende und auf Dauer wirkende Veränderungen erreicht werden. Dem entsprechend sind auch die Infrastrukturmaßnahmen nicht so zu verstehen, dass alles, was da kommen soll und kommen kann, am 1. 1. 2024 eröffnet wird. Im Gegenteil: Je früher sich etwas realisieren lässt, umso besser. Beim Domplatz hoffen wir die öffentlich sichtbaren, baulichen Schritte ab 2019 beginnen zu können.“
Das ist einmal eine Ansage und lässt die Hoffnung auf ein Happy End – kein desaströses wie bei OTTO,  sondern ein repräsentativ-glamouröses – aufkeimen, auf dass der seit einem Jahrzehnt von der Diskussion geplagte Bürger ob eines wahren Schmuckkästchens anerkennend feststellt: Das lange Warten hat sich gelohnt!

"Das Domplatzprojekt segelt jetzt unter EU-Kulturhauptstadt-Bewerbung!" Baudirektor KURT RAMEIS

Domplatz in Zahlen

Grundsatzbeschluss: 2008
Kosten Ausgrabungen bisher: ca. 7 Millionen Euro
Grabungsende: voraussichtlich 2019
Gesamtkosten Neugestaltung: „Die Endkosten werden jedenfalls ein zweistelliger Millionenbetrag sein. Wie viel genau, daran wird gearbeitet.“ (Baudirektor Kurt Rameis)
Angestrebte Projektpräsentation: 2. Hälfte 2018
Innenstadtparkplätze aktuell: ca. 16.000
Fertigstellung: ?